23. September 2021: Modul 2
Chancen und Risiken plebiszitärer Elemente - Mehr (direkte) Demokratie wagen?

In der Bundesrepublik sind direktdemokratische Verfahren auf der Bundesebene nur sehr schwach ausgeprägt. Lediglich zur Ablösung des Grundgesetzes durch eine neue Verfassung und im Falle einer Neugliederung des Bundesgebietes sieht das Grundgesetz Volksabstimmungen vor. In anderen Staaten, z.B. in der Schweiz sind Volkabstimmungen als Instrument der direkten Demokratie fast alltägliche Praxis: Dort gab es allein in den Jahren 2010 bis 2020 insgesamt 84 Volksabstimmungen. Die Forderung nach der Stärkung direktdemokratischer Verfahren war lange Zeit sehr exklusiv ein „linkes“ Projekt. In den letzten Jahren und mit ihrem Erstarken haben es sich rechtspopulistische Parteien und Bewegungen zu Eigen gemacht. Fordert also immer der mehr direkte Demokratie, der sich damit Unterstützung für die eigenen Anliegen und die eigene Programmatik verspricht? Und welche Erfahrungen hat unser Nachbarland Schweiz damit gemacht, unabhängig von tagesaktuellen politischen Kräfteverhältnissen viel mehr als Deutschland auf Elemente der direkten Demokratie zu setzen?

Moderiertes Streitgespräch:
• Prof. Dr. Markus Linden Markus Linden (Universität Trier)
• Marie Jünnemann (Mehr Demokratie e.V.)